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Liberale Politik für Darmstadt

Unsere Stadt braucht Politikerinnen und Politiker, für die Eigenverantwortung unverzichtbarer Bestandteil der Gesellschaft ist. Freiheit und Verantwortung sind Grundlage einer gerechten und funktionierenden Gesellschaft. Dafür kämpfen wir!

„Liberal denken, tolerant handeln und verantwortungsvoll entscheiden.“



Die FDP Darmstadt lädt Sie herzlich ein zu einer Keynote mit anschließender Diskussionsrunde mit dem Dr. h.c. Thomas Sattelberger MdB

Die FDP Darmstadt lädt Sie herzlich ein zu einer Keynote mit anschließender Diskussionsrunde am Montag, den 15. Oktober 2018  um 19:00 Uhr im HUB 31, Hilpertstraße 31, 64295 Darmstadt.

 

Eingeleitet wird die Veranstaltung durch eine Keynote zum Thema "Radikale Innovationen: Warum Hessen ein Update braucht!" von Dr. h.c. Thomas Sattelberger MdB, dem Sprecher für Forschung und Innovation der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag.

 

Im Anschluss wird dieser im Rahmen einer Diskussionsrunde mit Prof. Dr. Peter Buxmann, Leiter Highest - Innovations- und Gründerzentrum der TU Darmstadt, sowie Andreas Schulte, dem Vorsitzenden der IHK-Wirtschaftsjunioren Südhessen über das Veranstaltungsthema diskutieren.

 

 

Wir freuen uns auf Sie!

 

Ihr FDP-Kreisverband Darmstadt

FDP-Wahlkampf 2018 auch in Eberstadt eröffnet!

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Pressemitteilung - FDP in Stadt und Kreis suchen regionalpolitischen Schulterschluss BLUM / SCHULTZE: „Wichtige Themen gemeinsam vorantreiben“

P R E S S E M I T T E I L U N G

FDP in Stadt und Kreis suchen regional-politischen Schulterschluss BLUM / SCHULTZE: „Wichtige Themen gemeinsam vorantreiben“

 

Die FDP-Kreisverbände in Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg wollen sich in Zukunft in wichtigen regionalpolitischen Themen enger abstimmen. Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Tagung der liberalen Parteispitzen aus Stadt und Kreis. "Wir suchen bewusst den regionalpolitischen Schulterschluss. Darmstadt und der Landkreis sind eng miteinander verflochten - wirtschaftlich, verkehrlich und infrastrukturell. Gemeinsame Positionen, die alle berechtigten Interessen berücksichtigen sind für uns die Grundlage einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik in unserer Region.", erklärten die beiden Parteivorsitzenden Leif Blum und Horst Schultze im Anschluss an die Sitzung.

 

Verkehrsfragen, die Berufsschulentwicklungsplanung, Flugroutenverlegungen und die Zukunft der kommunalen Krankenhäuser waren die inhaltlichen Schwerpunkte des gemeinsamen Treffens. "Die drängenden Themen liegen schon zu lange unbearbeitet auf dem Tisch. Wir Liberale wollen Bewegung in die Sache bringen. Und dabei wichtige Themen gemeinsam voran treiben.", geben Blum und Schultze die Richtung vor.

 

Neue Wege in der Verkehrspolitik

Als das drängendste Problem bezeichneten Blum und Schultze dabei die ungelöste Verkehrswegeproblematik zwischen der Stadt und dem Ostkreis. „Die B 26 ist in den Hauptverkehrszeiten hoffnungslos überlastet. Und auch die Odenwaldbahn ist an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen. Ein Herumdoktern am Status Quo wird keine wirkliche Verbesserung bringen.“, so Blum und Schultze. Um für neue Lösungsansätze eine gesicherte Planungsgrundlage zu haben fordern die Freien Demokraten eine neue umfassende Verkehrszählung. „Unsere Datengrundlagen sind veraltet und haben keinen Wert mehr. Um planen zu können müssen wir aber gesichert wissen wie viele Verkehrsteilnehmer mit welchem Verkehrsmittel um welche Zeit von wo nach wo fahren. Sonst bleibt alles nur Spekulation.“, begründen die beiden Kreisvorsitzenden aus Stadt und Kreis ihre Forderung. Dabei müsste sowohl der MIV als auch der ÖPNV erfasst werden. Denn nur so ergebe sich ein realistisches Gesamtbild. „Am Ende werden wir klarer sehen. Und neu diskutieren. Dabei gibt es für uns Freie Demokraten keine Denkverbote. Auch die Machbarkeitsstudie des hessischen Verkehrsministeriums für alternative Umgehungsvarianten muss wieder auf den Tisch. Alle bisherige Aktivitäten, insbesondere der Darmstädter Stadtregierung, haben die Region keinen Schritt weiter gebracht.“, erklären Blum und Schultze.

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Pressemitteilung - Die FDP Eberstadt fordert: Transparente und vollständige Offenlegung der Planungen zum Umbau der Haltestelle Wartehalle in Eberstadt und Einb

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 Die FDP Eberstadt fordert:

 

Transparente und vollständige Offenlegung der Planungen zum Umbau der Haltestelle Wartehalle in Eberstadt und Einbeziehung der HEAG-Planungen in die laufenden Eberstädter Beteiligungsforen. Nur so kann die Glaubwürdigkeit der Stadtteilforen erhalten werden!

 

Bürgerbeteiligung ist nur Makulatur

 

Ein herber Schlag für engagierte Bürger Eberstadts: Die Planungen rund um die Wartehalle sind offensichtlich ohne öffentliche Beteiligung weitgehend entschieden.

 

Nachdem Anlieger, Bürger und Gewerbetreibende im jüngsten Stadtteilforum noch um konkrete Gestaltungslösungen gerungen hatten, sind diese Anstrengungen wohl obsolet. Eberstädter Bürger sind in den letzten zwei Jahren der Aufforderung der Stadt nach Beteiligung an wichtigen Entscheidungen für den wichtigen Ortskern nachgekommen, haben an Thementischen Entwürfe und Verkehrswege diskutiert und diese von der Allgemeinheit getragenen Vorschläge den Entscheidungsträgern vorgestellt. Nach den Worten von Stadtbaurätin Dr. Barbara Boczek würden Sponsoren für die Pflanztröge gesucht. Sowohl zum Kauf, als auch zur Pflege.

 

Eine Farce auch für die ausgebremsten Gewerbetreibenden: Um die Attraktivität von Eberstadt zu steigern, hatte der Gewerbeverein bereits vor etwa zwei Jahren angeboten Kübel aufzustellen, hatte sie sogar schon gekauft, um ein angenehmes Ambiente zum Verweilen im Ortskern zu schaffen. „Abgelehnt“ hieß es von der Stadt. Die Begründung: die Überquerung die Straße würde dadurch behindert. Für die FDP Eberstadt ein unhaltbarer Zustand: Einerseits werden Initiativen der anliegenden Geschäfte von Institutionen der Stadt behindert, andererseits die Bürger in ellenlangen Sitzungen beschäftigt, um alte Ideen neu zu erfinden.

 

Der Gipfel ist nun, dass ein Großteil der Planungen, für die ein Planungsbüro bereits bezahlt wurde, Makulatur sind. HEAG Mobilo beabsichtigt, 2020 die Haltestelle sicherer und barrierefrei zu gestalten, ähnlich wie die Haltestelle Messplatz, was aus FDP-Sicht grundsätzlich in Ordnung ist. „Fragwürdig ist die Vorgehensweise“, so der Eberstädter FDP-Vorsitzende Dr. Christoph Rohloff, „dass hierfür im städtischen Haushalt bereits bis zum Jahr 2020 insgesamt 1,3 Mio. Euro eingestellt wurden, haben der Oberbürgermeister und die Stadtbaurätin sicher schon vor dem Stadtteilforum gewusst. Warum wurde darüber nicht informiert? Wie sieht die Planung aus, welche Verkehrsführung ist dafür notwendig? Über welche Länge erstreckt sich die erhöhte Fahrbahn?“ Diese und viele weitere Fragen müssen im Rahmen der viel gepriesenen Bürgerbeteiligung besprochen werden!

(CR)

Pressemitteilung: FDP Darmstadt startet in die heiße Phase des Wahlkampfs - Generalsekretärin Nicola Beer (MdB) eröffnet Straßenwahlkampf mit den Kandidaten

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FDP Darmstadt startet in die heiße Phase des Wahlkampfs - Generalsekretärin Nicola Beer (MdB) eröffnet Straßenwahlkampf mit den Kandidaten

 

Am kommende Samstag, den 08. September startet die Darmstädter FDP in die heiße Phase des Landtagswahlkampfs. Gemeinsam mit den beiden örtlichen Direktkandidaten Andreas May und Felix Letkemann eröffnet die Generalsekretärin der Bundes-FDP Nicola Beer (MdB) den Straßenwahlkampf in der Innenstadt. Ab 10 Uhr 30 sind die Freien Demokraten mit einem Infostand auf dem Darmstädter Ludwigsplatz präsent.

 

„Wir brennen darauf, dass es endlich losgeht und wir mit den Bürgerinnen und Bürgern in den direkten Dialog und Austausch über die drängenden Fragen in unserem Land treten.“, sagt der FDP-Kreisvorsitzende Leif Blum. „Die Megathemen der Zukunft wie etwa Bildung, Digitalisierung, Innovation und Infrastruktur spielen auch in Darmstadt eine zentrale Rolle. Wenn nicht die Wissenschaftsstadt wer sonst muss hier eine Vorreiterrolle einnehmen.“

 

Ab dem kommenden Wochenende wird die FDP bis zur Landtagswahl am 28. Oktober jeden Samstagvormittag auf dem Ludwigsplatz Flagge zeigen. Dazu kommen zahlreiche Infostände in den Stadtteilen.

(LB)

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