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Liberale Politik für Darmstadt

Unsere Stadt braucht Politikerinnen und Politiker, für die Eigenverantwortung unverzichtbarer Bestandteil der Gesellschaft ist. Freiheit und Verantwortung sind Grundlage einer gerechten und funktionierenden Gesellschaft. Dafür kämpfen wir!

„Liberal denken, tolerant handeln und verantwortungsvoll entscheiden.“



Pressemitteilung: Gemeinsam für Selbstbestimmung und gleiche Rechte

Pressemitteilung IDAHOBIT

 

BLUM: Gemeinsam für Selbstbestimmung und gleiche Rechte

Zum morgigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) setzt der FDP-Kreisverband Darmstadt ein klares Bekenntnis gegen Ausgrenzung und Vorurteile. Und unterstützt die queere Gemeinschaft in Darmstadt.

„Selbstbestimmung und gleiche Rechte sind leider noch lange keine Selbstverständlichkeit. Auch nicht bei uns in Darmstadt. Trotz positiver Entwicklungen in den vergangenen Jahren, etwa durch die Ehe für alle. Doch weder hier noch weltweit sind Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intersexuelle sowie queere Personen eine Selbstverständlichkeit - im Gegenteil. Überall arbeiten Populisten und Neokonservative mit vereinten Kräften daran, die Errungenschaften unserer freien und offenen Gesellschaft zurückzudrehen.“, erklärte der FDP-Vorsitzende Leif Blum.

 

Die FDP freue sich daher, dass unter anderem mit den vielfältigen Aktivitäten der queeren Community in Darmstadt, etwa im Verein vielbunt e.V., eine lebendige und sichtbare queere Kultur bestehe. Dies bestätige auch der große Erfolg des Darmstädter CSD. Dennoch gebe es, so Blum, keinen Grund sich auf dem Erreichten auszuruhen. „Wir kämpfen jeden Tag für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch so leben und lieben kann, wie sie oder er es will. Denn nur die Vielfalt der Lebensentwürfe sichert die Pluralität unserer Gesellschaft.“

(LB)

Pressemitteilung: FDP gratuliert Lilien zum Klassenerhalt

FDP gratuliert Lilien zum Klassenerhalt

 

Die Darmstädter FDP gratuliert dem SV Darmstadt 98 zum Klassenerhalt in der zweiten Bundesliga. „Wir freuen uns für die Mannschaft, das Trainerteam, den Verein und die Fans. Und wir freuen uns für die ganze Stadt. Das Herzschlagfinale am letzten Spieltag und die gesamte Saison zeigen den besonderen Charakter unserer Lilien. Alle haben immer an den Erfolg geglaubt und so das fast unmöglich Geglaubte doch noch erreicht.“, so der FDP-Vorsitzende Leif Blum und der Fraktionsvorsitzende Sven Beißwenger.

 

 Der gesamte Verein könne mit Recht Stolz auf das Geleistete sein. „Wir freuen uns auf die Lilien in der zweiten Liga auch in der kommenden Saison. Bald dann auch im frisch sanierten Böllenfalltor-Stadion.“, werfen Blum und Beißwenger den Blick nach vorne.

(LB)(SB)

Pressemitteilung Umgestaltung Grafenstraße

BLUM: Innere Erschließung der Mollerstadt darf nicht gefährdet werden

 

 

Im Rahmen der anstehenden Entscheidung über die Neugestaltung der Grafenstraße fordert der Darmstädter FDP-Vorsitzende Leif Blum, die Maßnahmen dürften die innere Erschließung der Mollerstadt für PKW nicht gefährden. Dies sei insbesondere auch im Interesse des dortigen Einzelhandels.

 

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Blum übernimmt Führung der FDP Darmstadt

Blum übernimmt Führung der FDP Darmstadt

Die FDP Darmstadt hat auf ihrer Mitgliederversammlung am gestrigen Freitag eine neue Führungsmannschaft bestimmt. An die Spitze der Partei wählten die Mitglieder Leif Blum. Er folgt auf Andreas May, der nach zwei Jahren im Amt aus beruflichen Gründen kurzfristig nicht mehr zur Verfügung stand. "Mein Unternehmen erfordert derzeit meine ganze Aufmerksamkeit. Es wäre nicht länger möglich gewesen, ein Unternehmen zu leiten und den Kreisverband zu führen", begründete May seinen Schritt.

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Gemeinsame Pressemitteilung der Opposition zum Thema Lichtwiesenbahn

Gemeinsame Pressemitteilung der Opposition zum Thema Lichtwiesenbahn

 

Die geballte Opposition weist Gutachten zur Lichtwiesenbahn als „völlig unwissenschaftlich“ zurück

 

SPD, Linke, FDP und UWIGA: Kapazitäten und Fahrgastzahlen frei erfunden – Expressbusse sind effektiver, günstiger, flexibler und schneller einzusetzen.

 

Die demokratischen Oppositionsfraktionen kritisieren scharf die gutachterliche Stellungnahme zur Lichtwiesenbahn. Das von der Heag Mobilo bestellte 19-Seiten-Papier ist voller handwerklicher Fehler, falscher Zahlen und fragwürdiger Interpretationen. Vor allem die wichtigsten Kennzahlen –Kapazitäten von Bussen und Bahnen sowie die Prognose der Fahrtgastzahlen – sind schlicht falsch. Die Opposition fordert Grün-Schwarz auf, endlich Expressbusse einzuführen und das Prestigeprojekt Lichtwiesenbahn zu beenden.

 

„Dieses ‚Gutachten‘ ist eine Verschwendung von öffentlichen Geldern und das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist“, sagen die verkehrspolitischen Sprecher Tim Huß (SPD), Martina Hübscher-Paul (Die Linke), Dr. Ursula Blaum (FDP) und Erich Bauer (UWIGA). „Methode und Resultat sind völlig unwissenschaftlich und bauen auf komplett falschen Zahlen auf. So liefert das ‚Gutachten‘ nur bestellte Ergebnisse. Grün-Schwarz will lediglich ihr ungeliebtes Prestigeprojekt durchdrücken. “

 

Die Willkür beginnt bereits bei der Kapazitätsberechnung. „Die zugrunde gelegten Kapazitäten der Busse und Bahnen in Darmstadt sind frei erfunden“, sagen Huß, Hübscher-Paul, Blaum und Bauer. „Laut dem ‚Gutachten‘ seien Expressbusse nicht geeignet, da Standardbusse in Spitzenzeiten lediglich 70 Personen und Gelenkbusse nur 100 Personen befördern könnten. Die Darmstädter Standardbusse sind aber für 100 Personen, die Gelenkbusse für 150 Personen und die Großraumfahrzeuge gar für 174 Personen ausgelegt.“ (Angaben: Heag Mobilo)

 

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Pressemitteilung zum Thema Lichtwiesenbahn

Pressemitteilung zum Thema Lichtwiesenbahn

 

Überflüssig und Respektlos

 

 

Erstaunlich findet die Darmstädter FDP Fraktion, dass der Magistrat zugleich mit dem neuen Haushaltsentwurf 2018 eine weitere Studie zur Lichtwiesenbahn präsentiert: neben dem hochdefizitären Haushalt mit 150 Millionen neuen Schulden nun noch ein teures Großprojekt. "Die Ausgaben

für diese Studie waren völlig unnötig" so der Fraktionsvorsitzende Sven Beißwenger, " die Mehrheit im Stadtparlament hat sich längst gegen dieses Großprojekt entschieden.

  

Es ist nicht akzeptabel, dass die Regierungskoalition keinen Respekt vor dem Stadtparlament zeigt und weiter Planungen für den Papierkorb produziert "Zudem basieren die Berechnungen dieses "Pro Lichtwiesen Gutachtens auf falschen Zahlen, z.B. bzgl. der Fahrgäste. Ebenso wird die vorlesungsfreie Zeit nicht in die Kosten-Nutzungsrechnung einbezogen. Darüber hinaus ist das Argument, die Straßenbahn habe eine wesentlich höhere Transportkapazität als Busse, ein Märchen. Der Van Hool AGG Doppelgelenkbus transportiert bei nur 25m Länge 215 Personen, d.h. 93% von einer maximal besetzten Straßenbahn mit 45m Länge!

 

Ein weiterer Widerspruch ist, dass Heag Mobilo beklagt, der Luisenplatz sei durch den bisherigen ÖPNV bereits "überbevölkert". Doch im Gutachten wird behauptet, es sei eine Schwäche der Alternativlinien der Bürgerinitiative, dass ihre Linien eben nicht durchs Stadtzentrum führten. "Wer will eigentlich noch dieses teure Prestigeprojekt auf der Lichtwiese? "fragt die verkehrs-politische Sprecherin der FDP Fraktion, Dr. Ursula Blaum. " Die über 1000 Studenten brauchen sie offensichtlich nicht, denn an der

neuerlichen Pro-Lichtwiesenbahn-Demonstration haben nur 15 Studenten teilgenommen".

 

Solche Prestige Projekte können sich bei der bestehenden Haushaltslage weder die Stadt Darmstadt noch Heag Mobilo leisten. Daher fordert die FDP nachdrücklich, die

bestehenden Entscheidungen zu respektieren und nicht weiter Geld und Kapazitäten für die Lichtwiesenbahn auszugeben.

 

(Fraktion)


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