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Liberale Politik für Darmstadt

Unsere Stadt braucht Politikerinnen und Politiker, für die Eigenverantwortung unverzichtbarer Bestandteil der Gesellschaft ist. Freiheit und Verantwortung sind Grundlage einer gerechten und funktionierenden Gesellschaft. Dafür kämpfen wir!

„Liberal denken, tolerant handeln und verantwortungsvoll entscheiden.“



Einladung zur unserer Veranstaltung mit Christian Lindner, René Rock und Moritz Promny am 22.10.2018, ab 19:00 Uhr in der Orangerie in Darmstadt

Für die Zielgerade des hessischen Landtagswahlkampfes laden wir Sie recht herzlich für den 22.10. ab 19:00 Uhr in die Orangerie nach Darmstadt ein. Auf den Schlussspurt einstimmen werden uns der Bundesvorsitzende der Freien Demokraten Christian Lindner, der Spitzenkandidat zur Landtagswahl René Rock sowie der stellvertretende Landesvorsitzende Moritz Promny.

 

Wir freuen uns auf Sie!

Pressemitteilung - Lichtwiesenbahn: Wie wirken sich Schätzfehler aus? FDP mahnt Sensitivitätsanalyse zum Nutzen-Kosten-Gutachten an

(Pressemitteilung)

Lichtwiesenbahn: Wie wirken sich Schätzfehler aus?

FDP mahnt Sensitivitätsanalyse zum Nutzen-Kosten-Gutachten an

 

Dreh- und Angelpunkt beim Streit über die geplante Lichtwiesenbahn ist die Frage, ob der gesamtwirtschaftliche Nutzen höher ist als die Kosten. In einer Nutzen-Kosten-Untersuchung, die das Zentrum für integrierte Verkehrssysteme (ZIV) im Auftrag der HEAG Mobilo GmbH erstellt und Anfang 2016 vorgelegt hat, waren die Nutzeneffekte mit rund 773 Tausend Euro pro Jahr quantifiziert worden, denen aufs Jahr gerechnet Kosten von 467 Tausend Euro gegenüberstehen. Die Nutzen-Kosten-Relation lag nach diesen Berechnungen bei 1,66, was bedeutet, dass der monetär bewertete gesamtwirtschaftliche Nutzen der Lichtwiesenbahn die Kosten um 66 Prozent übersteigt.

 

Nachdem als Investitionssumme für das Vorhaben nicht mehr nur 12,6 Millionen Euro veranschlagt werden müssen, wie es 2016 für das Gutachten noch angenommen worden war, sondern wohl eher ein Betrag von über 20 Millionen Euro, verlangt die FDP nun mit einer Anfrage an den Magistrat generelle Auskunft, wie sich Änderungen gegenüber den seinerzeit für die Nutzen-Kosten-Untersuchung getroffenen Annahmen auf das Ergebnis auswirken. FDP-Stadtverordnete Dr. Ursula Blaum: „Da keine gemessenen Werte, sondern Werte in der Zukunft angesetzt wurden, basiert die Untersuchung zwangsläufig weitgehend auf Annahmen und Schätzungen. Zu jeder Nutzen-Kosten-Untersuchung gehört deshalb immer auch eine Sensitivitätsanalyse, die zeigt, wie sich das Ergebnis ändert, wenn die angenommenen Einzelwerte um einen bestimmten Prozentsatz verfehlt werden.“ Eine solche Sensitivitätsanalyse habe der Magistrat bisher nicht vorgelegt, obwohl auch die Verfahrensvorschriften zur Landes- und zur Bundeshaushaltsordnung dies verlangten.

 

In ihrem Fragenkatalog an den Magistrat begehren die Freien Demokraten nicht nur Auskunft darüber, um wieviel Euro nach der neuesten Kostenschatzung der Gesamtwert des Nutzens pro Jahr denn überhaupt noch über den jährlichen Kosten liegt, sondern auch wie sich das Ergebnis erneut ändern würde, wenn es bis zur Realisierung des Vorhabens zu einer Kostensteigerung um weitere fünf Prozent käme. Ebenso wollen sie wissen, wie es sich auf der Nutzenseite auswirkt, wenn die Einsparungen bei den Pkw-Betriebskosten, die CO2-Einsparungen im Autoverkehr oder die Reisezeitverkürzungen im öffentlichen Verkehr nicht in der angenommenen Höhe erreicht werden.

 

 

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Pressemitteilung - Hessen braucht radikale Innovation!

Hessen braucht radikale Innovation!

 

Felix Letkemann, FDP-Kandidat für die Landtagswahl für den Wahlkreis Darmstadt Nord eröffnete am 16.10. einen spannenden Diskussionsabend im HUB 31 mit führenden Experten zum Thema „Radikale Innovation – warum Hessen ein Update braucht“.

 

Dr. Thomas Sattelberger, MdB und FDP-Fraktionssprecher für Innovation und Forschung zeigte in seiner packenden Keynote-Rede die Schwächen und Warnsignale der deutschen, aber auch der hessischen Innovationspolitik auf. So befindet sich Hessen bei wesentlichen Indikatoren nicht auf den Spitzenplätzen, allenfalls auf den mittleren Rängen wieder. Die Gründung einer Agentur für Sprunginnovationen ist eine der Forderungen, damit Deutschland und Hessen nicht den Anschluss an die US-amerikanischen und die chinesischen Innovatoren verliert.

 

Professor Dr. Peter Buxmann, Leiter des Innovationszentrum HIGHEST an der TU Darmstadt hielt auf dem Podium dagegen: Es gäbe zahlreiche Beispiele, wo Hochschulen, Unternehmen und Start-Ups Innovationen, neue Geschäftsmodelle und Unternehmensgründungen generierten. Auch im Bereich Künstliche Intelligenz müsste sich deutsche Spitzenforschung nicht verstecken.

 

Andreas Schulte, Pfungstädter Unternehmer und Vorsitzender der Wirtschaftsjunioren Südhessen kritisierte die zersplitterten und aufwändigen Strukturen und Verfahren für Innovationsförderung, gerade für das Handwerk und den Mittelstand. Innovationsförderung sei zu sehr auf Konzerne ausgelegt, dabei gäbe es enormes Innovationspotential im Mittelstand und auch in kleinen Unternehmen zu heben.

 

In der rund einstündigen Diskussion wollten es das Publikum ganz genau wissen: Wie können örtliche Kommunen Innovation ganz praktisch fördern, wie kann auch bspw. den Ängsten in Teilen der Bevölkerung vor der Digitalisierung begegnet werden?

 

Am Ende war klar: Bei der Förderung von Innovationen ist in Hessen noch Luft nach oben!

Einladung zur unserer Veranstaltung mit Christian Lindner, René Rock und Moritz Promny am 22.10.2018, ab 19:00 Uhr in der Orangerie in Darmstadt

Für die Zielgerade des hessischen Landtagswahlkampfes laden wir Sie recht herzlich für den 22.10. ab 19:00 Uhr in die Orangerie nach Darmstadt ein. Auf den Schlussspurt einstimmen werden uns der Bundesvorsitzende der Freien Demokraten Christian Lindner, der Spitzenkandidat zur Landtagswahl René Rock sowie der stellvertretende Landesvorsitzende Moritz Promny.

 

Wir freuen uns auf Sie!

Pressemitteilung - Konservendose XXXL für Radfahrer in der Innenstadt ?

Konservendose XXXL für Radfahrer in der Innenstadt ?

FDP Fraktion hinterfragt den geplanten Bau eines Fahrradturms auf dem Paliparkplatz

 

 

Heute flatterte der FDP Fraktion eine Magistratsvorlage ins Haus, die den Bau von 1 oder gar  2 hohen Rundtürmen für ca. 212 Fahrradabstellplätzen vorsieht.

 

„Die Idee, so viele Fahrräder auf relativ kleinem Raum unterzubringen, mag ja gut sein, aber muss es gerade auf dem Paliparkplatz sein, der eine wichtige Verbindung zur Darmstädter Innenstadt darstellt“, fragt U. Blaum. Viele darmstädter Kurzzeitparker benutzen nämlich diesen Parkplatz für Kurzeinkäufe in den Geschäften um die Ecke. Das gilt besonders für Mütter mit kleinen Kindern, leicht gehbehinderten Senioren oder einfach solche, die mal eben ein Rezept einlösen oder Photographien abholen wollen.

 

 

Ihre Sorge ist begründet, denn mit dem Bau des Fahrradturms fallen alle öffentlichen Parkplätze auf dem Paliparkplatz weg. ,„Der Bau des Fahrradturms trifft vor allem diese Kunden und die kleinen für das Leben in unserer Innenstadt so wichtigen Geschäfte“ meint U. Blaum.

 

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Die FDP Darmstadt lädt Sie herzlich ein zu einer Keynote mit anschließender Diskussionsrunde mit dem Dr. h.c. Thomas Sattelberger MdB

Die FDP Darmstadt lädt Sie herzlich ein zu einer Keynote mit anschließender Diskussionsrunde am Montag, den 15. Oktober 2018  um 19:00 Uhr im HUB 31, Hilpertstraße 31, 64295 Darmstadt.

 

Eingeleitet wird die Veranstaltung durch eine Keynote zum Thema "Radikale Innovationen: Warum Hessen ein Update braucht!" von Dr. h.c. Thomas Sattelberger MdB, dem Sprecher für Forschung und Innovation der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag.

 

Im Anschluss wird dieser im Rahmen einer Diskussionsrunde mit Prof. Dr. Peter Buxmann, Leiter Highest - Innovations- und Gründerzentrum der TU Darmstadt, sowie Andreas Schulte, dem Vorsitzenden der IHK-Wirtschaftsjunioren Südhessen über das Veranstaltungsthema diskutieren.

 

 

Wir freuen uns auf Sie!

 

Ihr FDP-Kreisverband Darmstadt

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